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Fazit/Kurzzusammenfassung: Der BGH entscheidet, dass die planmäßige Abwerbung fremder Arbeitskräfte nicht automatisch sittenwidrig nach § 1 UWG ist, es sei denn, sie zielt darauf ab oder nimmt billigend in Kauf, die wettbewerbliche Betätigung des Mitbewerbers erheblich zu beeinträchtigen oder dessen Leistung für sich auszunutzen.
Zusammenfassung der Entscheidung:
a) Wer will was von wem woraus? Ein Unternehmen (Kläger) wendet sich gegen die planmäßige Abwerbung seiner Arbeitskräfte durch einen Mitbewerber (Beklagten) und stützt seinen Anspruch auf § 1 UWG (Sittenwidrigkeit im Wettbewerb).
b) Was hat das Gericht entschieden? Der BGH hält die bloße vorsätzliche oder planmäßige Abwerbung fremder Arbeitskräfte nicht für sittenwidrig. Erst wenn die Abwerbung bezweckt oder bewusst in Kauf nimmt, dass der Mitbewerber in seiner wettbewerblichen Betätigung ernstlich beeinträchtigt wird oder seine Leistung ausgebeutet wird, liegt ein Verstoß gegen § 1 UWG vor.
c) Begründung des Gerichts: Das Gericht differenziert zwischen neutraler Abwerbung (z. B. als Teil des normalen Wettbewerbs um Fachkräfte) und unlauterer Abwerbung. Letztere setzt voraus, dass der Abwerbende gezielt den Wettbewerb des anderen untergräbt oder dessen Investitionen (z. B. in Ausbildung oder Know-how der Mitarbeiter) für sich ausnutzt. Ohne diese zusätzliche Beeinträchtigungs- oder Ausbeutungsabsicht ist die Abwerbung allein nicht sittenwidrig.