Im Streitfall verlangte der Kläger die Zahlung einer "Provision", der Beklagte nahm den Kläger widerklagend auf Ersatz für Schäden aus untauglichen Konstruktionsplänen in Anspruch. Der Kläger, ein Ingenieur, konstruierte verleimte Fassadenelementen, so genannte Sandwich-Platten. Hersteller war u.a. der Beklagte und Widerkläger.
Der Kläger schloss mit Dritten Verträge in eigenem Namen ab. Er berechnete die Preise, zeichnete die Konstruktionspläne und besorgte das Material. Anschließend übermittelte er die Bestellungen des Dritten dem Beklagten und Widerkläger. Dieser stellte die Platten nach den technischen Angaben des Klägers her, versandte sie unter eigener Rechnungsstellung an die Dritten und bezog den Preis. Der Kläger erhielt jeweils eine als Provision bezeichnete Vergütung, die je nach Produkt in Prozenten der Auftragssumme oder nach Masseinheiten bemessen wurde.
Zu diesem Dokument sind in EVERS.OK redaktionell aufbereitete Leitsätze hinterlegt. Ergänzt werden diese durch weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturverweise sowie Kommentierungen und Praxishinweise.
Jeder Leitsatz enthält zudem eine KI-generierte Liste mit Leitsätzen vergleichbarer Regelungsgehalte anderer Entscheidungen. Diese können bei der Recherche, der Einordnung verwandter Entscheidungen sowie in „Meine Akten“ weiterverwendet werden.
Für den Zugriff ist eine Anmeldung mit einem entsprechenden Zugang erforderlich.