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Fazit/Kurzzusammenfassung: Das LAG Hessen entschied, dass eine fristlose Kündigung wegen Spesenbetrugs im Einzelfall unwirksam sein kann, wenn die sozialen Umstände des Arbeitnehmers (lange Betriebszugehörigkeit, Unterhaltspflichten, einmaliger Verstoß mit Schadensersatz) die ordentliche Kündigung als unverhältnismäßig erscheinen lassen.
Zusammenfassung der Entscheidung:
a) Wer will was von wem woraus? Der Arbeitgeber (AG) kündigte einem Arbeitnehmer fristlos wegen Spesenbetrugs. Der Arbeitnehmer wehrte sich gegen die Kündigung und begehrte deren Feststellung der Unwirksamkeit.
b) Was hat das Gericht entschieden? Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen hielt die fristlose Kündigung für unwirksam, da im konkreten Fall eine Interessenabwägung zugunsten des Arbeitnehmers ausfiel.
c) Begründung des Gerichts:
- Grundsätzlich ist Spesenbetrug ein Grund für eine fristlose Kündigung.
- Im Einzelfall kann jedoch eine ordentliche Kündigung unverhältnismäßig sein, wenn:
- Der Arbeitnehmer 56 Jahre alt ist und 2 unterhaltspflichtige Kinder hat,
- er 17 Jahre beanstandungsfrei beschäftigt war,
- der Verstoß einmalig war, sofort zugegeben und wiedergutgemacht wurde,
- und keine Wiederholungsgefahr besteht.
Das Gericht betonte damit die Bedeutung der Einzelfallabwägung unter Berücksichtigung sozialer und persönlicher Umstände des Arbeitnehmers.