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ERGEBNISVORSCHLÄGE

OLG Hamm, 19.02.2026 - 34 U 6/25 – Tesla 14 –

VERFAHRENSINFORMATIONEN

vorgehend LG Dortmund, 10.12.2024 - 12 O 122/24 -

LEITSÄTZE

Zu diesem Dokument sind in EVERS.OK redaktionell aufbereitete Leitsätze hinterlegt. Ergänzt werden diese durch weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturverweise sowie Kommentierungen und Praxishinweise.

Jeder Leitsatz enthält zudem eine KI-generierte Liste mit Leitsätzen vergleichbarer Regelungsgehalte anderer Entscheidungen. Diese können bei der Recherche, der Einordnung verwandter Entscheidungen sowie in „Meine Akten“ weiterverwendet werden.

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ENTSCHEIDUNGSNAME
Tesla 14
STICHWORT
Rückzahlung
Widerruf
Elektrofahrzeug
Urkundenprozess
bereicherungsrechtlicher Rückzahlungsanspruch
Unwirksamkeit
FUNDSTELLE
NORM
§ 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB
§ 269 Abs. 1 BGB
Art. 267 Abs. 3 AEUV
§ 312j Abs. 4 BGB
§ 242 BGB
§ 356 Abs. 3 S. 1 BGB
§ 531 Abs. 2 Nr. 3 ZPO
§ 29 ZPO
REDAKTION
GERICHT
OLG Hamm
SPRUCHTYP
Urteil
DATUM
19.02.2026
AKTENZEICHEN
34 U 6/25
ECLI
LIEFERUNG
05.08.2026
ÄNDERUNG
16.09.2026 15:17:38